Merz, absolut geschichtsvergessen mit Doppelmoral

Dieter @, Donnerstag, 23.01.2025, 19:30 vor 17 Tagen 3709 Views

Hallo,
der Merz meint tatsächlich, daß demokratisch gewählte Regierungen keine Handlungen begehen können, die der intern. Strafgerichtshof ahnden könnte, und wenn doch, wäre es Unrecht, an das sich demokr. Staaten nicht halten müssen trotz des röm. Statuts.

Ist das III. Reich nicht auch aufgrund demokr. Wahlen entstanden, Herr Merz?

Also nach Merzens Meinung (Volljurist) braucht man Urteilen des Strafgerichtshofes nicht folgen, wenn es um einen demokr. gewählten Regierungschef handelt, also wie bei Netanjahu. Nun frage ich mich, ist Putin etwa nicht demokratisch gewählt worden - und ihn würde er selbverständlich verhaften lassen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/alles-tun-um-vollstreckung-abzuwenden-merz-halt-fes...

Dieser Merz ekelt mich an. Da gefällt mir sogar die Bärbock oder Scholz.

Gruß Dieter

--
Der "menschengemachte Klimawandel" funktioniert wie die katholische Kirche im Mittelalter.

Ob das demokratische Wahlen waren?

D-Marker @, Donnerstag, 23.01.2025, 19:49 vor 17 Tagen @ Dieter 2652 Views

Ist das III. Reich nicht auch aufgrund demokr. Wahlen entstanden, Herr Merz?

30.01.1933:

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/etablierung

Danach Verhaftung der halben Regierung, vor allem Kommunisten.

Am 05.03.1933 waren dann Wahlen.

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/etablierung-der-ns-herrschaft/reichstagswahl-...

Aber hast Recht. Sie woll(t)en es ja genau so machen.

AfD verbieten, Funktionäre einsperren und dann Wahlen.

LG
D-Marker (ungeimpft)

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Wenn sie watscheln wie En-ten, kacken wie En-ten, denken wie En-ten, sprechen wie En-ten, hetzen wie En-ten und sich aufführen wie En-ten

MausS @, Donnerstag, 23.01.2025, 21:04 vor 17 Tagen @ D-Marker 2561 Views

dann sind es auch "N - ten". [[top]]

Die Nationalsozialis-ten in ihrem Lauf
hält West-Demokratie mit Absicht nicht auf!
[[kotz]]

Klingt komisch, ist aber so...

--
"Der Tod der Menschheit ist nicht nur ein denkbares Ereignis, wenn der Sozialismus triumphiert, sondern er stellt das Ziel des Sozialismus dar."
Igor Schafarewitsch, 1980

Im MSN wurde heute ein Artikel über Milei veröffentlicht. Der prahlte damit, wie er mit seinen Freunden die Welt verändert.... u.a. mit Netanjahu... Merz paßt sich an....

Olivia @, Donnerstag, 23.01.2025, 22:29 vor 17 Tagen @ Dieter 2227 Views

Er soll auch ein Interview gegeben haben, dass er seine Zielsetzung (Grenzsicherung) durchsetzen wolle...... egal mit wem... :-) - Und aus dem Augenwinkel las ich irgendwo, dass Merz bereit ist zu einem Pressetreffen mit Weidel.... nix Genaueres.... weiß ich nicht.

--
For entertainment purposes only.

"Dieser Merz ekelt mich an."

Dragonfly ⌂ @, Freitag, 24.01.2025, 04:48 vor 17 Tagen @ Dieter 2423 Views

"Merz hat dasselbe Handicap wie seine Wähler: Er ist alt und lernt nichts Neues mehr dazu. Völlig überfordert mit der Dynamik der Gegenwart flüchtet er sich in Hinterzimmerabsprachen, einfach aus dem Grunde, weil ihm alles zu schnell geht und er nicht mehr mitkommt. Immer, wenn es darum geht, im richtigen Moment zuzugreifen, zögert und zaudert er und verschiebt alles. Möglicherweise ist das ja eine bisher unerforschte Art von Altersprokrastination. Kanzler werden darf er damit allerdings auf keinen Fall."

Fund im Internet. [[top]]

Verwirrung überall – besonders bei der NATO – Rutte und die Geographie

nereus @, Freitag, 24.01.2025, 07:53 vor 17 Tagen @ Dieter 2426 Views

Hallo Dieter!

Hier schiebe das mal hier rein, weil der Kontext (Vergessenheit/Verwirrung) paßt.

Am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos zeigte sich NATO-Generalsekretär Mark Rutte verwirrt über die Richtung der Offensive in der Zone der russischen Militäroperation.
Der Chef des Militärbündnisses erklärte, die Front bewege sich "in die falsche Richtung, nach Osten", während sie sich tatsächlich nach Westen verlagert.
Rutte realisierte seinen Fehler jedoch nicht und fuhr mit seiner Rede fort:

"Solange sich die Front in die falsche Richtung bewegt, bewegt sie sich nach Osten. Wir müssen die Hilfe für die Ukraine erhöhen und nicht verringern. Wir müssen die Richtung des Konflikts ändern."

Ruttes Fehler war jedoch kein bloßer Versprecher.
Nur eine Minute später bestätigte er seine Orientierungslosigkeit, als er über die finanziellen Probleme der Abschreckung an der "westlichen" Flanke der NATO im Falle einer Niederlage der Ukraine sprach – obwohl die westliche Flanke der NATO die USA sind:

"Wenn die Ukraine verliert, braucht die NATO nicht Milliarden, sondern Billionen Dollar. Dann wird uns die Wiederherstellung der Abschreckung im Westen der NATO viel mehr kosten als alles, was wir bisher erörtert haben."

Quelle: https://de.rt.com/europa/234022-rutte-in-davos-verwirrung-ueber-geographie-des-ukraine-...

Nun dürfte bekannt sein, daß Politiker ihre Reden meistens geschrieben bekommen.
Hat da jemand gepennt oder ist die NATO auch schon unterwandert? Ist "Topas" etwa wieder in Brüssel? [[hae]]

Ein besonderes Schmankerl wären dann natürlich die finanziellen Probleme der Abschreckung an der "westlichen" Flanke der NATO.

Wenn Trump tatsächlich die Ukraine-Hilfen eindampft, dann gibt es in der Tat ein Problem an der westlichen Flanke, Herr Rutte!
[[zigarre]]

mfG
nereus

Rutte ist WEF-Zögling. Hat diesbezüglich im Januar 2022 im NL-Parlament brutal gelogen.

sprit @, Freitag, 24.01.2025, 22:13 vor 16 Tagen @ nereus 1123 Views

bearbeitet von sprit, Freitag, 24.01.2025, 22:44

[image]

Vielen Dank, aber es überrascht mich, dass meine Frage mit einer Lüge beantwortet wurde.

--
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Zu Merz: Er verstrickt sich in Wahlversprechen, die er so definitiv ausspricht, dass er nicht zurück kann, die einander aber widersprechen: Er kann nicht mehr Kanzler werden ohne Wahlversprechenbetrug

BerndBorchert @, Freitag, 24.01.2025, 10:03 vor 17 Tagen @ Dieter 1862 Views

bearbeitet von BerndBorchert, Freitag, 24.01.2025, 10:31

Gestern verspricht er, als Kanzler die Grenzen Deutschlands 100% dicht zu machen für alle nicht-EU Immigranten
https://www.youtube.com/watch?v=JeNmEi9cXZk

Hier bestätigt der Generalsekretär der CDU das nochmal
https://www.bild.de/politik/inland/partei-setzt-alles-auf-eine-karte-cdu-general-migrat...

Auf der anderen Seite schließt er letzte Woche eine Koalition mit der AFD kategorisch aus "Ich verbürge mich dafür"
https://www.youtube.com/watch?v=aztYAj1qCJ0&t=180s

Wie will er Kanzler werden ohne eines der beiden Versprechen oben zu brechen? er braucht entweder die AfD oder andererseits mindestens die SPD oder die Grünen oder beide für eine Mehrheits-Koalition, und zu beiden letzteren Parteien gehört quasi "in deren DNA" die Forderung nach möglichst intensiver Immigration (ich selber würde es die Forderung nach Volkszerstörung nennen), d.h. mit diesem Versprechen von gestern schließt er eine Koalition mit SPD und/oder Grünen aus, denn die werden das niemals mitmachen.

Ist sein Logik-Modul im Gehirn schon altersbedingt beschädigt? oder ist sein insgeheimer Plan, nach der Wahl zurückzutreten und Söder eine AfD-Koalition oder Wüst eine SPD-Koalition eingehen zu lassen? Was würden die Wähler der CDU zu so einem Rücktritt sagen? - die würden es trotzdem als Wahlversprechenbetrug ansehen, denn sie haben ja die CDU gewählt, nicht Merz, oder?

Bernd Borchert

Er hat inzwischen einem Fernsehduell mit Weidel zugestimmt. Die sollte sich seine Reden vorher entweder selbst anschauen oder analysieren lassen und die Art und Weise, wie er argumentiert.

Olivia @, Freitag, 24.01.2025, 11:46 vor 17 Tagen @ stokk' 1561 Views

Und welches seine Lieblingsthemen sind.

Das ist eine enorme Chance für die AfD.

Merz ist ein geschliffener Redner, der sehr gut argumentieren kann..... auch keine ähhhs, ähhhmmmss etc.
Die Leute mögen den nicht, aber sie halten ihn für kompetent.

Bei Habeck ist es genau umgekehrt :-) den mögen sie, halten ihn aber nicht für kompetent..... :-) - Einige wählen ihn trotzdem. Ich vermute, das ihn viele Frauen wählen.

--
For entertainment purposes only.

Er sammelt Stimmen von der AfD für Kanzler Söder owT

Dieter @, Freitag, 24.01.2025, 11:58 vor 17 Tagen @ BerndBorchert 1435 Views

owT

--
Der "menschengemachte Klimawandel" funktioniert wie die katholische Kirche im Mittelalter.

Das würde noch Sinn machen. Aber was würde bei einem Rücktritt von Merz nach der Wahl, um für einen Kanzler Söder (Union+AfD) oder Wüst (Union+SPD/Grüne) Platz zu machen, passieren?

BerndBorchert @, Freitag, 24.01.2025, 12:46 vor 17 Tagen @ Dieter 1449 Views

bearbeitet von BerndBorchert, Freitag, 24.01.2025, 13:01

Allein bei der eigenen Partei, und zwar je nach Ausrichtung pro AfD oder pro SPD/Grüne, gäbe es bei Kandidaten, Mitgliedern und Wählern Vorwürfe von Wahlbetrug, von den anderen Parteien ganz abgesehen.

Ist so ein Rücktritt überhaupt legal im Sinne der Wahlgesetze?

Würde es nicht Neuwahlen geben?

Bernd Borchert

Wenn man es sich genau anschaut, dann könnte Merz tatsächlich seinen Rücktritt und die Übergabe an Söder beabsichtigen: denn bei seinem Versprechen keine-AfD-Koalition verbürgt er sich nur persönlich, während bei dem Versprechen Immigrations-gesicherte-Grenzen die CDU es als Partei verspricht.

Trat Laschet nicht auch vor der Wahl zurück?

stokk', Freitag, 24.01.2025, 14:09 vor 17 Tagen @ BerndBorchert 1337 Views

Du meinst, nach der Wahl. Ja, aber deshalb, weil er es vergeigt hatte, nicht um jemand anderen aus der Union Kanzler werden zu lassen. owT

BerndBorchert @, Freitag, 24.01.2025, 16:48 vor 16 Tagen @ stokk' 1103 Views

Warum wurde die AFD gegründet?

Mirko2 @, Varnsdorf (CR), Freitag, 24.01.2025, 10:20 vor 17 Tagen @ Dieter 1811 Views

Weil aus dem Grund sich die CDU nicht geändert hat.

[image]

--
Server capacity exceeded

Was hat Homburgs posting mit Deiner Überschrift zu tun? Die AfD wurde übrigens als Euro-kritische Partei gegründet, nicht als Immigrations-kritische. owT

BerndBorchert @, Freitag, 24.01.2025, 10:28 vor 17 Tagen @ Mirko2 1466 Views

bearbeitet von BerndBorchert, Freitag, 24.01.2025, 11:00

Wahlprogramm AfD 2013

Rain @, Freitag, 24.01.2025, 11:24 vor 17 Tagen @ BerndBorchert 1614 Views

Lieber Bernd,

die AfD hatte 2013, und ich weiß es, weil ich in RLP Gründungsmitglied war, 6 Punkte im Wahlprogramm:

Rückkehr zu nationalen Währungen
Einwanderung nach kanadischem Vorbild
Volksabstimmungen
Keine Schuldenunion
Stärkung der Familien
Stärkung der Bildung

Der Focus berichtete drüber: https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/bundestagswahl-2013-das-wa...

Nur weil Lucke Wirtschaftsprof war, wurde das Thema Euro und Währung von der Presse in den Vordergrund gestellt.

Einwanderung und direkte Demokratie waren für viele Gründungsmitglieder Essentialien.

Spannenderweise war die Rückgängigmachung des Ausstieg aus der Kernkraft im April 2013 in Mainz noch kein Thema.

In Berlin 2013 wollten die Mitglieder dann ins Programm aufnehmen, daß die Wasserversorgung nicht privatisiert werden darf. Das verhinderte Lucke.

Auch spannend: Als erstes Medium berichtete Freeman, Manfred Petritsch auf seinem Blog "Alles Schall und Rauch" als Erster über die Gründung. Und zack, waren Tausende Mitglieder.


Beste Grüsse

Rain

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Die Wasserversorgung nicht zu privatisieren wäre ein wichtiger Punkt gewesen. Warum verhinderte Lucke das? oT

Olivia @, Freitag, 24.01.2025, 11:37 vor 17 Tagen @ Rain 1367 Views

------

--
For entertainment purposes only.

Kann ja sein, aber zur prononciert Immigrations-kritischen Partei wurde die AfD erst mit Merkels Grenzöffnung. Und viele der AfD-Gründer sind nach dieser Neuausrichtung ausgetreten. owT

BerndBorchert @, Freitag, 24.01.2025, 12:54 vor 17 Tagen @ Rain 1282 Views

Brechen jetzt alle Dämme!? ==> Brandmauer fällt, Union bringt nächste Woche Migrationsplan in Bundestag ein

Reffke @, Freitag, 24.01.2025, 12:27 vor 17 Tagen @ Dieter 1828 Views

bearbeitet von Reffke, Freitag, 24.01.2025, 13:11

LS,

Es ist ein nationaler Notstand. Scheinbar dämmert es seit dem Aschaffenburger Massaker
(Im Deutschlandfunk als "Gewaltdelikt" verharmlost...)
Wer Kleinkinder mit dem Messer mehrmals in den Hals sticht massakriert erbarmungslos!!!

Auch heute schon wieder 7 (in Worten: sieben!) "Messerdelikte":
https://messerinzidenz.de

Die wackere Berliner Zeitung titelt nun:
+++ EIL +++ Brandmauer fällt, Union bringt nächste Woche Migrationsplan in Bundestag ein
https://x.com/berlinerzeitung/status/1882729736650309873

bzw.
Die Unionsfraktion bringt nächste Woche den Antrag zur Migration in den Bundestag ein und akzeptiert damit Zustimmung mithilfe der AfD. Das bestätigte die CDU gegenüber der Berliner Zeitung.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wegen-asylpolitik-union-beschliess...

Bin auf die Sonntagsfrage gespannt!

LG Reffke

--
Wer warnen will, den straft man mit Verachtung.
Die Dummheit wurde zur Epidemie.
So groß wie heute war die Zeit noch nie.
Ein Volk versinkt in geistiger Umnachtung.
Erich Kästner "Große Zeiten"

Na Gott sei Dank! Weidel hatte ihm diesbezüglich übrigens einen offenen Brief geschrieben. oT

Olivia @, Freitag, 24.01.2025, 12:35 vor 17 Tagen @ Reffke 1404 Views

------

--
For entertainment purposes only.

Sehr viel Skepsis an Merz: ==> NIUS: „Merz' Auftritt ist eine gezielte und dramatische Anscheinserweckung von Entschlossenheit und Durchgriff.“

Reffke @, Freitag, 24.01.2025, 12:43 vor 17 Tagen @ Olivia 1565 Views

Hallo Olivia und allerseits,

Bei NIUS ist man skeptisch:
„Merz' Auftritt ist eine gezielte und dramatische Anscheinserweckung von Entschlossenheit und Durchgriff.“ Die Botschaft: Bei der Union bekommen Migrationskritiker alles, was die AfD verspricht. Eine Botschaft, die mindestens bis zum Wahltag halten muss.“
https://x.com/niusde_/status/1882661205808226387

bzw. ausführlich:
https://www.nius.de/kommentar/news/friedrich-merz-cdu-union-fuenf-punkte-plan-migration...

LG Reffke

--
Wer warnen will, den straft man mit Verachtung.
Die Dummheit wurde zur Epidemie.
So groß wie heute war die Zeit noch nie.
Ein Volk versinkt in geistiger Umnachtung.
Erich Kästner "Große Zeiten"

Ich vermute, das ihm das beim WEF nahegelegt wurde. Das Ganze findet als Episode in einem größeren Spiel statt... und das Publikum - die Wähler/wir sind einbezogen.

Olivia @, Freitag, 24.01.2025, 18:15 vor 16 Tagen @ Reffke 1258 Views

bearbeitet von Olivia, Freitag, 24.01.2025, 18:20

Diese "Kimispiele" finden jetzt offenbar auch im TV statt. Die Zuschauer dürfen mitmachen.... muss ich mir mal anschauen, habe das bisher noch nicht getan.

Ich vermute, dass Merz Angst hat. Nein, nicht vor der AfD, sondern davor, wofür "ausländische, wohlmeindende Kräfte" ggf. die AfD instrumentalisieren können.
Da gibt es eine ganz breite Palette von Möglichkeiten - angefangen von der Nazi-Keule über die "Integration in MAGA"... Da gibt es keine Integration, nur Unterordnung - frage mich, ob Meloni das inzwischen begriffen hat.

Vmtl. hat Merz u.a. auch Angst davor, "an Russland zu fallen". Den Amis ist das egal. Die holen alles raus, was in Europa noch werthaltig ist und dann werfen sie Europa den Russen zum Fraße vor. Die dürften inzwischen so sauer gefahren sein (zumindest die Riege hinter Putin), dass das kein Zuckerschlecken werden dürfte. Die einzige Möglichkeit, umgehend Kontakte aufzunehmen, Wirtschaftsbeziehungen wieder aufbauen, bevor hier noch mehr zerstört wird. Wenn du wissen willst, welche Kräfte da aktiv sind, dann schau nach Gaza, nach Syrien und in die Ukraine..... "wir" sind für die auch nur Kanonenfutter. Evtl. nützliche Personen holen sie sich noch schnell "rüber", so wie die Nazis - nach dem Krieg. Die Abläufe sind überall und immer wieder gleich. Gearbeitet wird mit Freundlichkeit und Vertrauen.... wie bei der Mafia. Ist ein erfolgversprechendes Konzept, denn die meisten Menschen können sich solche Abgründe nicht vorstellen. Also wieder Gas beziehen und keine neuen Sanktionen. Die Amis verlassen überall verbrannte Erde, da ist es gleichgültig, ob jetzt oder später.

Diese irre, langjährig erzwungene Abhängigkeit von den USA - indem sie uns mithilfe von Handelssanktionen von unseren Handelspartnern abschnitten, ist mörderisch. Bereits 2008/9 hätte es zum Crash kommen sollen. Damals hatte Merkel es geschafft, "Schutzschilde" zu bauen (Mittlerer Osten, China, Russland). Inzwischen haben die Amis ihre Macht dafür eingesetzt, auch dort alles Mögliche zu zerstören. Die Ansätze der Grünen haben sie mithilfe der bekannten Perversionen für ihre Zwecke eingesetzt und auch die SPD so zerlegt, dass die nur noch "ungares Grünzeugs" in ihren Reihen hatte. Die Alten hätten ja eh nicht kapiert, dass die "guten Amis, die uns 1945 geholfen haben"....
"Deutschland am Hindukusch verteidigen"...
Der Einzige, der das kapierte und danach handelte, war Schröder. Das kostete ihn dann ja auch sein Amt.

Ich stimme mit Otte darin überein, dass die USA seit den 1990 Jahren Deutschland fast nur noch schaden. Die EU wurde zu groß, zu wohlhabend.... und sie war nicht bewaffnet.... Man hatte eigene Truppen im Land. Also begann man, das Ganze zu zerstören. Sehr perfide. Von INNEN! - Und genau deshalb hatten wir die ganzen "Perversitäten", die zum "Normal" erklärt wurden.

Die zerstörerischen Kräfte stecken auch hinter Trump und Musk, oder warum denkt ihr, haben die ihr Geld.... Und glaubt irgend jemand, dass Biden auch nur das Geringste zu entscheiden gehabt hätte.... oder seine Entourage? Ich empfehle, Aaron Schwartz zu googeln.

--
For entertainment purposes only.

Das hört sich spannend an. Wenn da der CDU Antrag mit den Stimmen der AfD durchgeht (bei den linken Parteien werden nur Einzelpersonen dafür stimmen), dann ist die "Brandmauer" perdu. owT

BerndBorchert @, Freitag, 24.01.2025, 13:08 vor 17 Tagen @ Reffke 1344 Views

bearbeitet von BerndBorchert, Freitag, 24.01.2025, 13:12

Wenn die AfD sich derart primitiv von der CDU kurz vor der Wahl vor sich hertreiben lässt, dann ist Hopfen und Malz in der Partei verloren.

Plancius @, Freitag, 24.01.2025, 14:07 vor 17 Tagen @ Reffke 1695 Views

„Die Einwanderung ohne gültige Papiere soll dann nicht mehr möglich sein, konsequente Abschiebungen sollen erleichtert werden.“ Bei so einer schwammigen Formulierung sollte ein jeder misstrauisch werden. Es würde reichen, bestehende Gesetze konsequent anzuwenden und der Wahnsinn wäre vorbei.

Das heißt, Einreisen über sichere Drittstaaten in unser Land sind nicht möglich. Die CDU-Formulierung impliziert, dass weiterhin ein jeder mit einem Pass in der Hand ungehindert in unser Land und die Sozialsysteme einwandern darf. Noch dazu darf Frau Baerbock nach wie vor Hunderttausende Afghanen legal in unser Land einfliegen.

Die AfD müsste mit dem Klammerbeutel gepudert sein, um dieser billigen politischen Aktion hinterherzurennen und ihre Zustimmung zu geben.

Mit der Merkel-CDU kann es keine Zusammenarbeit geben! Diese Parte ist eine falsche Schlange und ist ohne grundsätzliche Erneuerung für dir AfD nie und nimmer koalitionsfähig.

Und wäre nicht gerade Wahlkampf, würde die Union gar nichts machen. Hier werden die Wähler nur wieder getäuscht, um der AfD wichtige Prozentpunkte abzujagen.

Gruß Plancius

--
"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

Wenn in einer Partei nicht Hopfen und Malz verloren wäre, dann wäre es ja keine Partei!

MausS @, Freitag, 24.01.2025, 15:46 vor 16 Tagen @ Plancius 1455 Views

Parteien machen keine Politik, sie werden lediglich geschaffen und benutzt, um die Umsetzung politischer Ziele der tatsächlichen Entscheider der Allgemeinheit zu verkaufen und diese zu realisieren.

Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern gängige Praxis und tagein, tagaus praktisch erlebbar.

Dass die meisten Menschen, wie auch offensichtlich die meisten Leser dieses Forums, davor ihre Augen - willentlich und so fest es nur irgendwie geht - verschließen, beseitigt ja nicht den realen Vorgang.

Träumt ruhig weiter von "demokratischer Mitbestimmung" und der "Verantwortung des Einzelnen für das große Ganze und alles und jeden".
Die Fernstenliebe samt Fernstenverantwortung - sie lebe "hoch, hoch, hoch!"

Infantiler gehts nicht, oder nein, ganz sicher "doch, das geht!" [[wut]]

Immer wieder einmal mehr ernüchtert grüßend

MausS

--
"Der Tod der Menschheit ist nicht nur ein denkbares Ereignis, wenn der Sozialismus triumphiert, sondern er stellt das Ziel des Sozialismus dar."
Igor Schafarewitsch, 1980

So wie Merz das gestern formulierte, soll das eine 100% dichte Grenzsicherung gegen Immigration aus Nicht-EU werden (mV 2 min)

BerndBorchert @, Freitag, 24.01.2025, 16:09 vor 16 Tagen @ Plancius 1310 Views

bearbeitet von BerndBorchert, Freitag, 24.01.2025, 16:27

https://www.youtube.com/watch?v=JeNmEi9cXZk

Ein übles Spiel, wenn in Wirklichkeit dieser Vorschlag nur ein zahnloser Juristentrick-Tiger war, mit einer luschi Grenzsicherung, so dass sogar SPD und Grüne zustimmen. Dann wird die AFD natürlich nicht mit-zustimmen. Und Weidel, von Storch, Baumann, etc. traue ich zu, so eine Irreführung auch als solche öffentlich darstellen zu können.

Bernd Borchert

Bernd Baumann (AfD Fraktionssprecher) ist dafür, keinen eigenen Antrag zu verfassen, sondern dem CDU-Antrag zur Grenzschließung zuzustimmen. Es ginge um Deutschland, nicht um die Partei (mV)

BerndBorchert @, Freitag, 24.01.2025, 18:23 vor 16 Tagen @ Plancius 1217 Views

https://www.youtube.com/watch?v=BSI-v-sfXek

Der CDU Antrag war wohl nach der Solingen Bluttat verfasst und auch schon im Bundestag debattiert worden, aber dann von der CDU nicht weiterverfolgt worden. Somit könnte sogar nächste Woche darüber schon abgestimmt werden.


Bernd Borchert

Will Merz mit einer nicht wirksamen Abstimmung betrügen?

Lenz-Hannover @, Freitag, 24.01.2025, 17:33 vor 16 Tagen @ Reffke 1429 Views

Ich zitiere mal einen der schlaueren Köpfe in der AfD:

... Andererseits könnte es sich hier erneut um Rosstäuscherei der CDU handeln: Es ist denkbar, dass die Union nun nicht ihre ALTEN Anträge (die schon in erster Lesung waren und die nun sofort im BT endabgestimmt werden könnten), sondern NEUE einbringt in eine dann ERSTE Lesung. Die würden dann wohl vor der BTW nicht mehr endabgestimmt - und alles wäre nur Show!

=> Der Lackmustest der Glaubwürdigkeit der CDU-CSU ist also, dass sie noch VOR der BTW ihre bereits abstimmungsreifen Anträge zur Abstimmung bringt!

Quell: https://t.me/pboehringer/3614

Was Merz mit seinen Versprechen anrichtet: Die SPD will bei der Grenzschließung offenbar nicht mitmachen, und die Union scheint bei dem Thema intern so gespalten zu sein, dass eine Meuterei droht (mV)

BerndBorchert @, Freitag, 24.01.2025, 23:43 vor 16 Tagen @ Reffke 1145 Views

bearbeitet von BerndBorchert, Samstag, 25.01.2025, 00:03

https://www.youtube.com/watch?v=-7D2q9s9jjc

CDU-Generalsekretär Linnemann droht CDU-internen Rebellen (die pro-Grünen, z.B. Wüst, Günther, etc.) und der SPD: Wenn Ihr bei dem Grenzschließungsantrag nicht mitmacht, bleiben wir in der Opposition!

https://www.bild.de/politik/inland/partei-setzt-alles-auf-eine-karte-cdu-general-migrat...

Roger Köppel: Bluttat von Aschaffenburg: Glaubwürdig ist nur die AfD

Reffke @, Freitag, 24.01.2025, 13:18 vor 17 Tagen @ Dieter 1936 Views

LS,

Hier das Video:
Bluttat von Aschaffenburg: Glaubwürdig ist nur die AfD
https://www.youtube.com/watch?v=_m1r9TapeAA

Interessant dazu:
https://weltwoche.de/daily/alice-fuer-deutschland/

https://weltwoche.de/aktuelle-ausgabe/

LG Reffke

--
Wer warnen will, den straft man mit Verachtung.
Die Dummheit wurde zur Epidemie.
So groß wie heute war die Zeit noch nie.
Ein Volk versinkt in geistiger Umnachtung.
Erich Kästner "Große Zeiten"

Situation an der deutsch - polnischen Grenze.

Durran @, Freitag, 24.01.2025, 22:24 vor 16 Tagen @ Dieter 1676 Views

Von Polen kommend auf der A4 in Richtung Deutschland wird die autobazhn verengt und auch kontrolliert. Das hat lange Staus für LKw und PKW zur folge.

Nur wenige Kilometer weiter im Dreiländereck Polen - Tschechien - Deutschland auf der Bundesstrasse Richtung Deutschland kinerleo Kontrollen. Da kann jeder frei duchfahren. Nur ein kleiner Umweg von der Autobahn und man hat sogar den Stau an der autobahn umfahren.

Es sind eben nur alibi Kontrollen wo man vielleicht den ein oder anderen Polen Böller oder Zigarettenschmuggler erwischt. Die Migrantenströme kann man so nicht eindämmen. Ich glaube auch nicht, dass dies wirlich gewollt ist.

Werbung