Das könnte ein kluger Schachzug sein: Russland macht ein patentrechtliches Paralleluniversum auf

Auf Telegram gelesen: https://t.me/multipolarmarket/7866
Russia is opening up "parallel import" of patents

Frei zusammengefasst von mir:
Russland will eine eigene Kommission einrichten, um die Nutzung von durch den Westen sanktionierten Patenten/ Produkten zu "legalisieren" ohne die Zustimmung der westlichen Patenthalter abwarten zu müssen.

Im Gegensatz zu der heimlichen Patent-Umgehung, die China lange praktizierte, soll es keine unregulierte Software-(und Produkt?)piraterie geben, sondern die Nutzung der Patente muss von den "Kopierern" mit einem "fairen Entschädigung" bezahlt werden - in einen eigens dafür eingerichteten Fonds in Rubel.
Diese Entschädigung wird dort geparkt, bis der Patenteigner im Westen sie abruft.
[[rofl]]
(Die Außen- und Wirtschaftsminister der betroffenen Sanktionitis-Länder werden sich über die Anfragen der eigenen Industrievertreter freuen, wie sie ihre Rubel-Patenteinkommen überwiesen bekommen können. Die USA werden vermutlich russisches Uran damit bezahlen.)

"Kopierer" können staatliche russische Entitäten sein oder Firmen, die zu mindestens 75% russischen Staatsangehörigen gehören. Die indische TATA kann also nicht in Russland billiger an Daimler-Patente kommen.

Die nicht unter Sanktionen fallenden Patente werden wie bisher behandelt.

Das scheint mir Potential für eine gewaltige gewaltigfreie Umwälzung zu haben, vor allem wenn es von den ganzen BRICS Staaten als legitimes Manöver akzeptiert wird und die Patentkosten nicht nur symbolisch sind. Der Fonds könnte dann die nicht von den Patenteignern abgerufenen Patentgelder nach einer Verfallsfrist von ein paar Jahren ggf. für den Aufbau von Donetsk etc. genutzt werden.

Weiß jemand Näheres darüber - ich habe nur diese Telegram-Nachricht gelesen.
Vielleicht sensortime?

owT

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Es wird Zeit, daß die NATO, eine aggressive Partei, verlieren lernt.

Das ist schon laenger so.

Die sind sogar nach den sog. "TRIPS"-Abkommen (WTO-Verträge/Uruguay-Round) u. U. erlaubt.

Russland hat am 7. März 2022 beschlossen, Patente von Ländern, die Sanktionen gegen RU in Anwendung bringen, ab sofort nicht mehr anzuerkennen und in Zwangslizenzen umzuwandeln. Dafür zahlt der russ. Staat allerdings eine Entschädigung.

(Das finde ich eh noch nobel. Vor 1993 konnte der eigene (!) Staat Patente einfach bei Nacht und Nebel enteignen wenn sie ihm nicht gepasst haben. Oder wenn er sie für seine verstaatlichte Industrie selber brauchte. Dann durftest du bestenfalls den Staat auf Entschädigung klagen - vorausgesetzt du bekamst überhaupt mit was gespielt wird.)

Die sind sogar nach den sog. "TRIPS"-Abkommen (WTO-Verträge/Uruguay-Round) u. U. erlaubt.

Lassen sich diese Ausnahmen in wenigen Worten auflisten?

Russland hat am 7. März 2022 beschlossen, Patente von Ländern, die Sanktionen gegen RU in Anwendung bringen, ab sofort nicht mehr anzuerkennen und in Zwangslizenzen umzuwandeln. Dafür zahlt der russ. Staat allerdings eine Entschädigung.

An den Patenthalter oder an die WTO?
Könnte Russland z.B. Android clonen und die CIA backdoors durch eigene ersetzen?
Könnte Russland - mit chinesischer Hilfe - eine Chipfabrik ohne US Patente bauen?
Ich weiß, das Knowhow drumrum ist wichtiger als die Patente selbst - aber mal theoretisch gedacht - wäre sowas möglich und was würde passieren, wenn die Produkte daraus dann Richtung Westen gelangen oder zumindest in den Rest der Welt?

Seien wir doch mal ehrlich. Wahrscheinlich werden wir zu unseren Lebzeiten ein Ende des Konflikts Russland - Westen nicht mehr erleben. Das heißt auch, dass wir wohl unsere russischen Aktien und ADR's abschreiben können und damit durch unsere eigenen Regierungen enteignet werden.

Russische Vermögensgegenstände sind im Westen eingefroren, russisches Produktivkapital wird enteignet - siehe PCK Schwedt. Russland hat also in seinen Beziehungen zum Westen nichts mehr zu verlieren.

Dementsprechend könnte doch Russland eine Chip- und Halbleiterproduktion mit Kopien US-amerikanischer Güter, von z.B. Intel, Nvidia, AMD, Corning usw. hochziehen und damit den gesamten nichtwestlichen Weltmarkt billigst überschwemmen. Selbiges könnte man mit amerikanischer Software tun.

Die Technologie hierzu könnte China liefern, weil die US-Amerikaner dort sowieso schon alles fertigen lassen. China selbst kann sich einen solchen Affront gegen den Westen noch nicht leisten, weil die Chinesen noch zu stark in den Handel mit dem Westen verstrickt sind.

Aber wenn die Chinesen die Fertigung auf russisches Territorium unter russischem Recht verlagern, sind sie fein raus aus dem Schneider. Russen und Chinesen teilen sich die Gewinne aus diesem Geschäft und würden den Westen hierdurch mittelfristig aus dem Weltmarkt verdrängen.

Oder sehe ich da irgendwas falsch?

Gruß Plancius

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"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

RU kann sagen: uns interessieren ab sofort keine Rechte, die Konzerne feindlich gesinnter Länder zb. auf irgendwelche Software oder Prozessoren haben, und wir beginnen damit, alles selber haargenau nachzubauen. Dafür zahlen wir eine kleine (symbolische) Entschädigung.

Aber die Russen wissen genau, dass die Retourkutsche kommt, und immer enger wird (es sind dann auch die freundlichen Länder von Sanktionen betroffen, die irgendwas nach RU liefern). Daher werden sie sich zurückhalten.

Im Übrigen könnten die Ereignisse durchaus ein Anlass werden, dass das gesamte internationale IPR-Wesen endgültig den Geist aufgibt. Es braucht nicht viel.

bitte dazu auch googeln: "Russlands Gegensanktionen 2503"

Aber die Russen wissen genau, dass die Retourkutsche kommt, und immer enger wird (es sind dann auch die freundlichen Länder von Sanktionen betroffen, die irgendwas nach RU liefern). Daher werden sie sich zurückhalten.

Niemand auf der Welt braucht sich vor westlichen Sanktionen fürchten.

Mit den BRICS-Staaten ist ein Riesen-Block entstanden, mit dem man Handel abseits des Westens treiben kann. Die BRICS haben alles erdenkliche an Rohstoffen im Überfluss, der Chinese liefert alles, was das Herz begehrt. Die Russen bauen Flugzeuge und fliegen in den Weltraum.

Und wenn die Russen nichts mehr auf Lizenzen usw. geben und temporär Kopien vom dem produzieren, was zur Zeit noch die USA liefern, wozu braucht es da noch den Westen?

Schau dir alle Länder Afrikas oder Asiens an. Brauchen die etwa den Westen?

Südamerika? Nichts wird sosehr dort gehasst wie die USA.

Der Westen ist auf dem absteigenden Ast. Gestehen wir es uns ein.

Und wer immer von fehlender Souveränität der BRD redet. Schaut euch die Türkei oder Saudi-Arabien an. Beide Länder sind voll mit US-amerikanischen Militärbasen, haben sich dennoch nach und nach von den USA emanzipiert und machen eine eigenständige Politik, ohne groß Washington zu fragen. Die Saudis stellen sogar den Petro-Dollar in Frage. Früher sollte dies das Todesurteil eines Landes sein.

Haben die Amis etwa farbige Revolutionen in der Türkei oder Saudi-Arabien angezettelt?

Genauso könnte sich auch die BRD von den USA emanzipieren, trotz Militärbasen hier. Aber es fehlen einfach der politische Wille und gestandener Persönlichkeiten hierfür.

Auf dieses ganze Souveränitätsgedöns, auf den immer die Alternativen abseits des Mainstreams immer abfahren, gebe ich nämlich keinen Pfifferling. Es entlastet nur die von der Masse gewählten Politikvertreter.

Gruß Plancius

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"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

...dass die westlichen Länder die meisten Patente und Copyright-Schutzrechte halten. Auch noch gegenüber China haben sie die Nase vorn, das rasch aufholt. Alle BRICS-Länder sind Mitglied der WTO und haben die Verträge betreffend Schutzrechte unterschrieben. Die können daher nicht einfach sagen wir halten uns nicht mehr dran, eure Anwälte können uns gestohlen bleiben. Das wäre das Ende jedes Rechtswesens am Planeten (aber durchaus möglich, dass das passiert).

Das was der Westen mit Russland veranstaltet, hat es in der Geschichte noch niemals gegeben.

Was ist denn der Ausschluss aus dem SWIFT?

Was ist denn das Einfrieren und die Beschlagnahme russischer Finanzmittel?

Was sind denn die Enteignungen russischer Wirtschaftsunternehmen - siehe PCK Schwedt?

Was ist denn die totale wirtschaftliche Sanktionierung des größten und rohstoffreichsten Landes der Welt?

Was ist denn der Ausschluss von mehr als einem Sechstel der Landmasse der Erde aus dem internationalen Flugverkehr?

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Es ist doch der Westen, der den Stab über die WTO und alle guten Sitten des internationalen Handels und Finanzverkehrs gebrochen hat.

Was der Westen hier veranstaltet, hat es selbst in den düstersten Zeiten der Ersten und Zweiten Weltkrieges nicht gegeben.

Der Westen ist es doch gerade, der die Rechtssicherheit auf internationalem Parkett aufs Übelste gefährdet. Gerade Russland/Sowjetunion haben sich immer penibel an alle Verträge gehalten, ungeachtet von politischen Spannungen.

Der Westen ist es, der den internationalen Handel und die internationale Arbeitsteilung sabotiert.

Die Zeit des Westens ist abgelaufen. Leider sitzen wir mittendrin, weil die wohlstandsverwahrloste und schlafwandlerische Bevölkerung des Westens das zutiefst verurteilungswürdige Handeln ihrer Politiker ständig aufs Neue demokratisch legitimiert.

Gruß Plancius

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"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

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Liest sich wie eine gute Antwort auf westl. Sanktionen, nähere Infos habe ich nicht. owT

Das ist ein alter Hut

Es handelt sich ganz einfach um "Zwangslizenzen"

Spannend. Wo kann man denn Näheres erfahren, ohne gleich Patentanwalt werden zu müssen?

Sehe ich genauso - Russland könnte doch den Ausschluss aus dem Handel mit dem Westen durch die Massenproduktion ansonsten lizenzgeschützter Güter zum eigenen Vorteil nutzen.

Ja, könnte

Warum sollten sich die "freundlichen" Länder vor westlichen Sanktionen fürchten?

Im Moment ist es noch so...

Es ist doch gerade der Westen, der jegliche Verträge und Abkommen bricht.

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