Weiterhin drohen Impfpflicht und Überwachung in einem Impfregister

Falkenauge @, Montag, 16.05.2022, 08:11 vor 45 Tagen 2979 Views

Man darf nicht glauben, dass die allgemeine Impfpflicht in Deutschland seit den abgelehnten Anträgen vom 7. April dieses Jahres endgültig vom Tisch sei. Neben parteitaktischen Gesichtspunkten spielten vor allem Probleme der Durchführbarkeit eine Rolle. Um diese zu lösen, wird jetzt immer stärker die Einführung eines Impfregisters ins Spiel gebracht. Denn um eine Impfpflicht zu überwachen, braucht man eine Datenbank, in der gespeichert ist, wer wann und wo welchen Impfstoff erhalten hat. Aktuell lässt gerade die Diskussion um eine mangelhafte Studie über schwere Nebenwirkungen der COVID-19 Impfstoffe von Prof. Matthes (Charité) allerorts die Rufe nach der Errichtung eines Impfregisters anschwellen.

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2022/05/16/weiterhin-drohen-impfpflicht-und-uberw...

Es ist kein Impfregister - es ist ein REGISTER der totalen ÜBERWACHUNG

Lenz-Hannover @, Montag, 16.05.2022, 11:54 vor 45 Tagen @ Falkenauge 1798 Views

(mangels Zeit habe ich mir den Artikel nicht durch gelesen)
Mein Beitrag ist eher für die "Einsteiger".

Fast alle Mächtigen gieren danach: Die totale Überwachung.
Hätte ich gerne, z.B. die von Politikern & Lobbyisten ... .

Schutz vor Krankheiten ist der ideale "Transporteur" für so eine Maßnahme der totalen Überwachung und "Gelegenheit macht Diebe", weiß schon der Volksmund - hier ist es die informationelle Selbstbestimmung, die man sich klauen lässt
(wer will, mag googeln oder metagieren: Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Bundesverfassungsgericht).

Ich hatte mir für 30 Min mal die RKI Corona App runter geladen, unfassbar, wie die einen ausschnüffelt, dass gesamte Bewegungsprofil wird wohl überwacht und gespeichert. Anders können die einem ja nicht mitteilen, dass bei Person X Corona festgestellt wurde und man 2 Tage vorher zu dieser Person Kontakt hatte.

Der feuchte Traum von Schwab, Gates & Co. - die totale Überwachung, es braucht nur noch eine Spionagesoftware im RKI bzw. Zugriff auf die Datensicherung oder ein Daten abhören an der passenden Stelle. Dank vielleicht gespeicherter WLAN Infos weiß man dann auch, wer wann mit wem wo war, böser Montagsspaziergänger oder geht zu sonstigen Demos ... .

Der Zugriff auf Daten der Handy-Netzbetreiber ist nicht notwendig und obige Daten sind auch sehr viel präziser.

Bußgeld wegen nicht Vorlage der Gen-Behandlung rechtwidrig ...

Lenz-Hannover @, Montag, 16.05.2022, 15:15 vor 45 Tagen @ Falkenauge 1734 Views

Laut VG Hannover darf die Behörde bei Nichtvorlage eines Impfausweises KEIN Zwangsgeld verhängen, da dies gesetzlich nicht vorgesehen und die Impfentscheidung laut BVerfG freiwillig ist.

Ein Sieg ist es nicht, nur zeigt es doch, dass die Umsetzung der "Impf-Gesetze" durch die Länder ziemlich oft rechtswidrig ist. "Frist 14 Tage" ist z.B. einfach untauglich, wenn da nicht steht ab wann das gilt ... .

http://www.dbovg.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE220005934&psm...

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