Assange gewinnt vor Oberstem Gericht

Reffke, Montag, 20.05.2024, 14:30 (vor 30 Tagen)3042 Views

Hallo allerseits,

Wie soeben gemeldet wird:
Wikileaks-Gründer Julian Assange kann erneut gegen seine Auslieferung an die USA klagen, entschied der High Court.

Ihm wurde die Erlaubnis erteilt, Berufung gegen die Anordnung einzulegen, ihn in die USA zu überstellen, wo er sich vor Gericht verantworten muss, weil er Militärgeheimnisse verraten hat, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Leben gefährden.

Die Entscheidung bedeutet, dass Herr Assange in der Lage sein wird, die Zusicherungen der USA anzufechten, wie sein voraussichtlicher Prozess ablaufen würde und ob sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt werden würde.

Die Anwälte von Herrn Assange umarmten sich nach dem Urteil.

Bereits am Montag hatte die Ehefrau des 52-Jährigen, Stella Assange, gegenüber der BBC erklärt, dass dies ein "entscheidender" Tag in dem langwierigen Rechtsstreit sein werde.

Seine Anwälte haben argumentiert, dass das Verfahren gegen ihn politisch motiviert sei.

In einer kurzen Entscheidung heute Morgen haben zwei hochrangige Richter ihm die Erlaubnis erteilt, gegen eine frühere Anordnung Berufung einzulegen, und entschieden, dass ihm ein vollständiges Berufungsverfahren in Großbritannien gewährt werden muss.

Assange, der derzeit im Belmarsh-Gefängnis einsitzt, hat nun einige Monate Zeit, um seine Berufung vorzubereiten, in der es darum geht, ob die US-Gerichte sein Recht auf freie Meinungsäußerung als australischer Staatsbürger schützen werden oder nicht.

Er argumentiert, dass seine Enthüllungen im Jahr 2010 Kriegsverbrechen durch die USA aufgedeckt haben.
https://www.bbc.com/news/articles/cw44l170xdwo

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LG Reffke

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Die Lüge ist wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist. André Heller
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