Kann der Staat nur gesunden, indem keine Rücksicht auf das Grundgesetz genommen wird ?

Dieter, Samstag, 17.02.2024, 15:45 (vor 66 Tagen)3177 Views

These: Zur Zeit befinden wir uns in einer neo-sozialistischen totalitären Co2-Theokratie mit erhbeblichen Mängeln an Rechtstaatlichkeit.

Diese Entwicklung geschah nicht gegen unser Grundgesetz, sondern in Übereinstimmung mit diesem.

Man könnte meinen, daß die Alliierten damals die mangelnde Rechtsstaatlichkeit bewußt herbeigefürht haben, um auf diese Weise dt. Regierungen besser steuern zu können. Den Gründungsvätern des Grundgesetztes unterstelle ich, daß sie eine Entwicklung, wie wir sie derzeit faktisch haben, niemals für wünschenswert und realisierbar erachteten.

Daraus folgt: Das derzeitige Grundgesetz und wie es faktisch ausgelegt wird ist unbrauchbar.

Politische Kräfte, die das derzeitige Grundgesetz und dessen Auslegung vollumpfänglich verteidigen, agieren nicht im Sinne der Bevölkerung und gehören abgewählt, sofern das überhaupt technisch möglich ist.
Parteien, die wichtige Reformen anstoßen, sollten demnach im Konflikt mit dem Verfassungsschutz stehen.

Eine grundlegende breite Diskussion in der Bevölkerung hätte vor Jahrzehnten angestoßen werden müssen. Heute ist es m.E. zu spät, da die negativen Elemente im "tiefen Staat" längst dominant verwurzelt sind, einschl. der wichtigsten Presseorgane.
Schlimmer noch: Mit dem totalitären Überbau der EU wird die ganze Sache noch verschärft.

Allerdings sehe ich derzeit keinen realistischen Ausweg. Moralisch sind auf jeden Fall die "staatstragenden" Parteien zu bekämpfen.

Gruß Dieter

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Es wird Zeit, daß die NATO, eine aggressive Partei, verlieren lernt.


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