Heißer Tipp

D-Marker, Freitag, 10.11.2023, 06:58 (vor 114 Tagen) @ ebbes1719 Views
bearbeitet von D-Marker, Freitag, 10.11.2023, 07:43

Was heißt "erlaubt"?

Wenn wie inzwischen in D. die Demokratie und die (wenn auch bisher nur noch ansatzweise) Gewaltenteilung aufgehoben ist, erteilt man sich die Erlaubnis selbst.

Das Schlüsselwort heißt:

"eigene Kreditermächtigung"

Wie funktioniert es?

In 2 Teilschritten.

1. Änderung des GG

2. So tun, als wäre es seit ewigen Zeiten so

Gleich noch synchrones Beispiel:

Sondervermögen Bundeswehr.

Darfst Dich auf den neuesten Stand des GG freuen.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_87a.html

Art 87a
(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.
(1a) Zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit kann der Bund ein Sondervermögen für die Bundeswehr mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von einmalig bis zu 100 Milliarden Euro errichten. Auf die Kreditermächtigung sind Artikel 109 Absatz 3 und Artikel 115 Absatz 2 nicht anzuwenden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz...

Art 109 und 115 GG dürfte dann für Dich ein Kinderspiel sein.

Haste solche Formulierungen im Original unseres GG (1949) jemals gelesen?


(Dienstnachbereitung:

Das Ganze legalisieren.

Kein Politiker der DDR wurde damals wegen Verstößen gegen Gesetze der BRD bestraft, wäre auch nicht begründet.
Wahlfälscher Modrow z.B. hatte gegen Gesetze der DDR verstoßen. Darum ging er nach der Wende in den Knast.
Deswegen noch schnell die GG-Änderungen.)

Ich hoffe, das reicht.

Hat doch was für sich, dass wir ein so paragraphenfreundliches Volk und unsere gestandenen Politiker meist ausgebildete Juristen sind.

https://www.youtube.com/watch?v=Zb6nZo4CujM


LG
D-Marker

P.S. Humor

Honecker fährt mit seinem Stab durch die DDR.
Sie kommen an einem Kindergarten vorbei.
Honecker zum Fahrer:
"Halt mal an, wollen sehen, wie es unserer Zukunft geht."
Kindergärtnerin:
"Genosse Honecker, wir brauchen Waschbecken, Wäsche, Geld, alles."
Honecker:

"Später, die internationale Lage..."

Fahren weiter, kommen am Knast vorbei.
Gefängnisdirektor:

"Genosse Honecker, wir brauchen Waschbecken, Wäsche, Geld, alles."

Honecker:
"Fahrer, schreib das auf!"
Und zum Gefängnisdirektor gewandt:

"Morgen früh ist alles da."

Die fahren weiter, ein Genosse fragt ihn:
"Genosse Honecker, für die armen Würstchen haben sie nix und für die Knastologen alles?

Darauf Erich:

"Wenn es mal anders kommt, meinen Sie, die sperren uns in den Kindergarten?"

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung