EU-Sanktionspolitik gegen Ungarn: Ein weiterer Nagel für den europäischen Sarg und ein Tropfen in das HUXIT-Fass

Ikonoklast, Federal Bananarepublic Of Germoney, Montag, 19.09.2022, 10:53 (vor 79 Tagen)2493 Views
bearbeitet von Ikonoklast, Montag, 19.09.2022, 11:09

Nachdem Ungarn unter Orbán seit geraumer Zeit sein Eigenleben führt und sich nicht dem Zentraldiktat aus Brüssel unterwirft, hat die EU nun den Holzhammer ausgepackt:

Ungarn kann nicht mehr als voll funktionsfähige Demokratie angesehen werden und sollte als "hybrides Regime einer Wahlautokratie" betrachtet werden, so ein Bericht, der am Donnerstag vom Europäischen Parlament angenommen wurde.

Begründet wird das Ganze u. a. mit dem üblichen Bunt-Gedöns:

"Akademische Freiheit, Religionsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, das Recht auf Gleichbehandlung, einschließlich der Rechte von LGBTIQ, die Rechte von Minderheiten sowie die Rechte von Migranten, Asylbewerbern und Flüchtlingen sind ebenfalls problematisch."

Ziel ist es Ungarn über die finanzielle Schiene auszutrocknen, man möchte Ungarn 7,5 Mrd. Euro aus dem europ. Gemeinschaftshaushalt vorenthalten. Die ungarische Justizministerin Varga sieht alle Forderungen der EU erfüllt. Die EU wird doch nicht etwa aus politischem Kalkül - so mir nichts dir nichts - Sanktionen gegen ein Mitgliedsland verhängen!? [[ironie]] Muss sich Ungarn zwangsweise über die EU finanzieren, oder würde eventuell, vielleicht, in der Theorie wieder jemand anderes mit Krediten bereit stehen?!?

Es geht schließlich nicht, dass ein Präsident erfolgreiche Politik für das eigene Volk macht.

[image]

Wo kämen wir denn hin, wenn alle das so machen würden. Die EU hat hier streng nach deutschem Vorbild zu handeln, wo der Bürger die gesamte Zeche zahlt! Ich hab' mir mal sagen lassen, das nennt sich dann DEMOKRATIE und RECHTSSTAATLICHKEIT[[top]]

Man kann diesen europ. politsch motivierten Winkelzug auch als weiteren Schritt in Richtung HUXIT sehen. Brüssel treibt Budapest immer weiter von sich weg, in die Arme von Russland und China. Velleicht kann Budapest - nach dem Auseinanderbrechen der EU - als Anker für eine Annäherung an das neue geopolitische Zentrum im Osten genutzt werden. Unsere zukünftigen (neuen) Eliten müssen dann aber viel Kreide fressen. Gott sei Dank haben wir noch genügend Kreidevorkommen auf Rügen... [[top]]

--
Grüße

---
Welcome to an age of "Scorched Earth Erotica"
[image]


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung