Man muss das Ganze von mehreren Seiten aus sehen

helmut-1, Siebenbürgen, Dienstag, 28.06.2022, 21:13 (vor 48 Tagen) @ Rybezahl1781 Views

Auch ich gehöre zu dem Menschentyp, der sich gerne "um des Prinzips willen" mit der Obrigkeit in den Haaren liegt. Ich habe in meiner Sturm- und Drangzeit schon wg. eines Bußgeldes von 5 DM Schriftsätze verfasst und diese auch für mich entscheiden können. Würde jeder andere sagen, - ich mach doch da wg. 5 DM nicht rum, und bezahl den Sch.

Allerdings muss man dann auch die Spielregeln der Administration sowie des sog. Rechtsstaates kennen und beachten, - sonst hat man schlechte Karten. Dann kommt man in eine Situation, die dann ausartet, und der Begriff "Erzwingungshaft" und "Beugehaft" ist sehr weit interpretierbar. Besonders dann, wenn man in D keinen ordentlichen Hauptwohnsitz hat.

Andererseits gibt es schon Gesetze, die das Vorgehen der Administration, bis hin zur Exekutive, erschweren. Das wiederum veranlasst so manche Ordnungshüter, sich eines Graubereichs zu bedienen, der in die Weichteile geht. Dieser Graubereich fällt unter den Gesamtbegriff "psychische Störung". Dazu gesellt sich der Begriff "Schutz der Öffentlichkeit". Man hat immer wieder erlebt, und der Fall Molath ist ja nur einer von vielen, wie man sich dessen bedient, um das geltende Recht zu umgehen.

Es geht nicht darum, zu urteilen, ob das, was sich Mirko da eingebrockt hat, auch andere erlauben würden oder ob sich andere dann anders verhalten würden. Es geht darum, festzustellen, wie der Rechtsstaat sich langsam umformt. Eines dieser Symptome erkennt man an der "Verhältnismäßigkeit der Mittel".

Hat vielleicht nicht unbedingt etwas mit Mirko zu tun, dieser link, - aber solche Dinge machen mich nicht nur nachdenklich, sondern lassen in mir die Alarmglocken klingen.

https://test.rtde.tech/inland/video/141924-wollen-exempel-an-mir-statuieren/


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